
Klimaschutz fordert Gesellschaft, Wirtschaft und jeden Einzelnen heraus. Für einen effizienten Klimaschutz muss der Ausstoß von Treibhausgasen wie CO₂ gedeckelt werden. Weil kein Staat der Erde Klimaschutz allein durchsetzen kann, sind internationale Absprachen der beste Weg zu wirksamen Klimaschutzmechanismen. Mit Mut zu Freiheit und Vernunft gelingt die Verbindung von radikaler Innovation, nachhaltigem Wachstum und individuellem Wohlstand.


1 Klimawandel und Treibhauseffekt
Unter Klimawandel versteht man die Veränderung des Klimas auf der Erde. Die Erde befindet sich in einer Phase der globalen Erwärmung. Im Unterschied zu vorherigen Klimaveränderungen erwärmt sich die Erde aber so schnell und so stark wie nie zuvor. Hauptursache dafür ist der sogenannte Treibhauseffekt, der durch die hauptsächlich vom Menschen verursachte Zunahme von Treibhausgasen entsteht. Die Treibhausgase sorgen dafür, dass weniger Sonnenwärme ins Weltall abgestrahlt wird und die Temperaturen auf der Erde steigen.

Klimaschutz fordert Gesellschaft, Wirtschaft und jeden Einzelnen heraus. Für einen effizienten Klimaschutz muss der Ausstoß von Treibhausgasen wie CO₂ gedeckelt werden. Weil kein Staat der Erde Klimaschutz allein durchsetzen kann, sind internationale Absprachen der beste Weg zu wirksamen Klimaschutzmechanismen. Mit Mut zu Freiheit und Vernunft gelingt die Verbindung von radikaler Innovation, nachhaltigem Wachstum und individuellem Wohlstand.
1 Klimawandel und Treibhauseffekt
Unter Klimawandel versteht man die Veränderung des Klimas auf der Erde. Die Erde befindet sich in einer Phase der globalen Erwärmung. Im Unterschied zu vorherigen Klimaveränderungen erwärmt sich die Erde aber so schnell und so stark wie nie zuvor. Hauptursache dafür ist der sogenannte Treibhauseffekt, der durch die hauptsächlich vom Menschen verursachte Zunahme von Treibhausgasen entsteht. Die Treibhausgase sorgen dafür, dass weniger Sonnenwärme ins Weltall abgestrahlt wird und die Temperaturen auf der Erde steigen.

Abbildung 2
2 Emissionen
Emissionen weltweit:
Treibhausgase sind Stoffe wie CO₂, Methan oder Fluorkohlenwasserstoffe. Der Großteil der Emissionen von Treibhausgasen ist von Menschen verursacht und entsteht durch die Verbrennung fossiler Kraftstoffe wie Kohle, Öl und Gas. Mehr als vier Fünftel der weltweiten Energieerzeugung basieren auf fossilen Energieträgern. Im Jahr 2018 hat die Nutzung fossiler Rohstoffe wie Erdgas, Kohle oder Öl zugenommen.¹ China und die USA sind die weltweit größten Verursacher von CO₂. Deutschland gehört zu den sechs größten CO₂-Emittenten und ist für rund 2% des globalen CO₂-Ausstoßes verantwortlich. Bei uns werden jedes Jahr im Schnitt 9,6 Tonnen CO₂ pro Kopf ausgestoßen.²

Abbildung 3
3 Klimaschutzziele
Deutschland hat sich zur Einhaltung von Klimaschutzzielen auf Basis globaler oder europäischer Abkommen verpflichtet, aber auch nationale Vorgaben verabschiedet.


Abbildung 5
4 Wo steht Deutschland beim Klimaschutz?
Insgesamt sind die Treibhausgasemissionen in Deutschland seit 1990 gesunken. Energiewirtschaft und Industrie konnten ihre Emissionen um rund 25% reduzieren, private Haushalte um rund 30%. Im Verkehr sind die Emissionen gestiegen. Das Pariser Klimaziel 2050 ist ohne bessere Steuerungsmechanismen nicht zu erreichen.
5 Netzstabilität
In Deutschland befindet sich Strom aus Braun- und Steinkohlekraftwerke im Netz, da momentan die erneuerbaren Energien die Grund- und Maximallast aufgrund von wetterbedingten Schwankungen und fehlenden Netzkapazitäten nicht sichern können. Eine Übergangsmöglichkeit könnte das Ersetzen der Stromerzeugung durch die Braunkohleverstromung durch Gaskraftwerke (der sogenannte „Fuel Switch“ sein. Perspektivisch kann die Grundlast auch durch Windenergie gesichert werden. Hierfür werden allerdings bessere und mehr Netze benötigt sowie Speichertechnologien wie beispielsweise die Power-to-Gas Technologie, die überschüssigen Windstrom zur Herstellung von Brenngasen nutzt.

Abbildung 8

Abbildung 9

Abbildung 10
6 Ein Limit für CO₂
Wichtigstes Klimaschutzziel ist die Senkung von Treibhausgasemissionen, insbesondere von CO₂. Es ist entscheidend, dass auch alle Klimaschutzmaßnahmen sich an diesem Ziel ausrichten. Deshalb muss der Ausstoß von CO₂ gedeckelt werden. Das CO₂-Limit muss zudem regelmäßig sinken, sodass am Ende die gewünschte Reduzierung von CO₂ und damit die Klimaziele erreicht werden. Den Mechanismus zur Durchsetzung eines strengen CO₂-Limits nennt man Emissionshandel.
Das European Union Emissions Trading System (EU-ETS) ist das weltweit größte CO₂-Handelssystem. Im EU-ETS werden alle Anlagen aus der Energieerzeugung und Industrie erfasst, die Kohlenstoffdioxid verursachen. So werden rund 45% der Treibhausgasemissionen in der EU vom EU-ETS erfasst. Die Gesamtmenge an CO₂, die ausgestoßen werden darf, ist genau festgelegt und bezieht sich auf das politisch vorgegebene Reduktionsziel. Deshalb gibt es eine begrenzte Anzahl an Emissionsberechtigungen (sogenannte Zertifikate), die schrittweise reduziert wird. Durch diese Verknappung wird Druck auf die Verursacher ausgeübt, Emissionen weiter zu reduzieren. Stößt beispielsweise ein Industrieunternehmen weniger CO₂ aus als vorgegeben, kann es die übrig gebliebenen Zertifikate an andere Marktteilnehmer verkaufen. Reichen die Berechtigungen hingegen nicht aus, können Zertifikate hinzugekauft werden. Der jeweilige Preis für die Tonne eingespartes CO₂ wird durch Angebot und Nachfrage auf dem Markt bestimmt. Ziel ist es, Klimagase dort zu senken und zu vermeiden, wo es am effizientesten ist.
Emissionshandel weltweit
Der aktuelle Cap-and-Trade Stand in 2018

Abbildung 11

Abbildung 12
Klimabezogene Abgaben:
Neben dem Emissionshandel existieren in Deutschland eine Vielzahl staatlicher Abgaben, Umlagen und Steuern, die einen Klimabezug haben. Dazu gehören die Erneuerbare-Energien-Umlage (EEG-Umlage), die Stromsteuer, die Luftverkehrsabgabe, die sogenannte Ökosteuer (eine Steuer auf Benzin und Diesel), Netzentgelte oder die CO₂-Komponente in der Kraftfahrzeugsteuer. In Summe führt das zu einer erheblichen Belastung von Unternehmen und Verbrauchern, zu hohen Staatseinnahmen – aber nicht zu mehr Klimaschutz.
Im Klimapaket ist im November 2019 die Einführung eines Bepreisungsmechanismus für Verkehr und Gebäude (Heizung) beschlossen worden. Obwohl als „Emissionshandel“ bezeichnet, wird gerade kein Limit (Cap) für CO₂ festgelegt. Nach Experteneinschätzung handelt es sich damit um die Einführung einer verfassungsrechtlich nicht zulässigen „neuartigen“ Steuer.

Abbildung 13
